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"Kostenintensives Ewigkeitsprojekt - völlig aus der Zeit gefallen"

Übersee – „Vernünftige Lösungen statt Millionengrab: Wie geht es weiter mit der A8?“ Unter diesem Motto veranstalteten die Bürgerinitiative "A8-Bürger-setzen-Grenzen“ und die Landtagsabgeordnete Gisela Sengl einen Informationsabend mit der Grünen-Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags und Obfrau der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss. Der Ausschuss hatte im Juni grünes Licht für den "großen" Ausbau mit 6 Fahrspuren gegeben, die der Bundesrechnungshof vor einem Jahr als überdimensioniert und unwirtschaftlich kritisiert hatte. Für Deligöz ist diese Entscheidung eine Lösung aus der Steinzeit, vor allem unter Klimaschutzaspekten. Die bessere Alternative sei nach wie vor ein Ausbau der A8 mit vier Fahrspuren und Standstreifen. 

Die Grüne Abgeordnete warnte vor einem „kostenintensiven Ewigkeitsprojekt, das völlig aus der Zeit gefallen ist“. Statt einer zügigen Realisierung einer kleinen Lösung mit vier Spuren und Standstreifen, drohe durch das „ideologisch verkrustete Beharren“ auf einer großen Lösung mit sechs Spuren ein weiteres Hinauszögern des Projekts mit deutlichen Kostensteigerungen und Nachteilen für die Bürger. Deligöz erinnerte daran, dass der Bundesrechnungshof den A8-Ausbau mit sechs Spuren anfangs als überdimensioniert und unwirtschaftlich kritisiert hatte. Nach den Zahlen des Bundesverkehrsministeriums soll der Ausbau des Abschnitts zwischen dem Inntaldreieck und Salzburg mit 1,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Auf der Basis einer Kosten-Nutzen-Analyse hielt der Rechnungshof die Planungen für deutlich überzogen und sah ein Einsparpotenzial von 110 Millionen Euro bei einem nurmehr vierspurigen Ausbau. Nach Nachbesserungen des Verkehrsministeriums war der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags im Juni aus ihrer Sicht nach „politischem Durchgriff der Koalition“ mit deutlicher Mehrheit umgeschwenkt und hatte damit grünes Licht für die „große Lösung“ mit sechs Spuren gegeben. In Übersee legte Deligöz dar, warum sie in den „Nachbesserungen“ lediglich „Rechnungstricksereien“ sehe, indem man aus dem anfangs zweigeteilten Streckenprojekt eins gemacht habe. Gerade vor dem Hintergrund des Klimaschutzgedankens stamme ein Beharren auf der großen Ausbaulösung ihrer Meinung nach „aus der Steinzeit“. 

 



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